Allgemeine Geschäftsbedingungen der Oberstdorfer - Käsealp für den Privatversand von Käsespezialitäten

1. Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Fernabsatzverträge zwischen der Firma Rudolf Gmeiner, nachfolgend: Oberstdorfer Käse-Alp, Sellthürner Käskuche e.K. und ihren Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB). Wenn einzelne Bestimmungen ausdrücklich auf Verbraucher oder nur auf Unternehmer bezogen sind, gelten sie nur für diese.
Abweichende AGB gelten nur dann, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich anerkannt und bestätigt wurden.
Die Vertragssprache ist deutsch. Soweit für Verbraucher nicht zwingendes Recht aus ihrem Herkunftsstaat entgegensteht, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
2. Produktbeschreibung
Die Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung der angebotenen Ware. Farben, Größe und Qualität der Abbildung kann durch die Bildschirmqualität und die vorgenommene Einstellung beeinflusst sein. Maßgeblich ist deshalb nicht die Abbildung, sondern die Produktbeschreibung.
Soweit es sich um Ware handelt, die frisch vom Stück abgeschnitten wird (Käse, Schinken) oder bei loser Ware, sind geringfügige Gewichtsabweichungen gegenüber dem angegebenen ca.-Gewicht möglich. Berechnet wird der tatsächliche Warenwert nach dem benannten Grundpreis.
 
3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
Angaben auf der Oberstdorfer Käse-Alp-Website stellen verbindliche Angebote zur Abgabe einer Kundenbestellung dar.
Die Schritte zur Abgabe einer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern ergeben sich aus den Hinweisen der Shopabwicklung. Der Bestellvorgang kann auch jederzeit durch Schließen der Website abgebrochen und gelöscht werden.
Der Kaufvertrag kommt durch die verbindliche Bestellung des Kunden zustande.
Ihre Bestelldaten werden von uns intern für die Abwicklung des Vertrages gespeichert. Sie können aber von Ihnen nicht über uns abgerufen werden. Sie erhalten innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens mit der Lieferung der Ware, eine Bestätigung des Vertrags mit dem Vertragsinhalt.
4. Preise, Bezahlung
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben, incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis ist sieben Tage nach Vertragsschluss abzugsfrei zur Zahlung fällig.
Der Mindestbestellwert beträgt € 20.
Ab einem Warenwert von € 100 erhalten Sie auf diesen 5% Rabatt
 
5. Lieferung, Versand
Der Warenversand erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit nichts anderes angegeben ist, erfolgt der Warenversand an die Kundenadresse.
Zu den Warenpreisen kommen die nachfolgend genannten Verpackungs- und Versandkosten (Kostenpauschale) hinzu:
Bis Warenwert € 51,99: Kostenpauschale € 6,90
Ab Warenwert € 52: Kostenpauschale € 3,50
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferzeit angegeben oder ein abweichende Lieferfrist ausdrücklich vereinbart ist, wird die Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag – Freitag) ab Vertragsschluss geliefert.
 
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers.
Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend:
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
 
Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor vollständiger Bezahlung zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzuverlangen.
 
Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend:
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags einschließlich Mehrwertsteuer ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.
 
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
8. Gerichtsstand
Für Ansprüche aus Verträgen mit Unternehmern i.S. des § 14 BGB wird als ausschließlicher Gerichtsstand das am Sitz des Verkäufers zuständige Gericht vereinbart.